Der verfassungsgebende Prozeß in Bolivien hat mit dem Ergebnis der am 25 Januar stattgefundenen nationalen Volksabstimmung eine neue Qualität erhalten. Der neue Verfassungstext wurde mit 61.1 % angenommen, und der Landgroßbesitz mit 80.0 % auf höchstens 5.000 ha festgelegt. Damit hat Bolivien die besten Vorraussetzungen für den Aufbau einer sozial gerechteren Gesellschaft.
Die Hauptarbeit steht aber noch bevor, denn es müssen im Parlament über hundert Gesetze noveliert werden. Politische Beobachter gehen davon aus, daß dieser Prozess etwa zwei Jahre dauern wird. Die Gemüter scheinen sich aber beruhigt zu haben, und es sieht so aus, als daß die Anwendung der Verfassung dem Unterschied zwischen Hoch- und Tiefland gerecht werden wird. So soll die autonome Verwaltung in den Gemeinde-, Provinz- und Departamentsverwaltungen bzw. indigener Gebieten eingeführt werden. Damit käme die Regierung dem ausdrücklichen Wunsch der fünf Departaments des Tieflandes, dem sogenannten “Media Luna” entgegen, wo mit bis zu 65 % gegen die neue Verfassung gestimmt wurde.
Der neue Text respektiert Privateigentum solange er eine soziale und ökonomische Funktion erfüllt und das Gemeinwohl nicht behindert. Der Staat wird im Bergbau über die staatliche Bergbaugesellschaft COMIBOL mehr direkten und kontrollierenden Einfluß ausüben. Er wird vom einfachen Verwalter von Konzessionen zur Institution, die in eigener Regie oder mit Partner aus dem privaten Bereich die Erschließung von Bodenschätzen durchführen wird. Die Bergbaukonzessionen, die z.Zt. in privater Hand sind sollen respektiert werden solange investiert und produziert wird.
Die Empresa Minera Bergbau AG besitzt im Tiefland fünf Bergbaukonzessionen, die alle vorgeschriebenen Vorlagen bisher erfüllt haben. Es existieren Explorationspläne und Umwelterlaubnisse um die geplanten Arbeiten durchzuführen zu können. Die Gebühren für das Geschäftsjahr 2008 wurden in der letzten Woche für die fünf Konzessionen fristgerecht bezahlt.
Die Arbeiten in den Konzessionen Johannes-Colonia sind im fortgeschrittenen Explorationsstadium. Es ist geplant in den anderen drei Konzessionen in diesem Jahr mit den Untersuchungen auf Bunt-, Edel- und Seltenmetalle zu beginnen. |
