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07.05.2008 (Em)
Santa Cruz weist Bolivien den Weg zur nationalen Einheit über die autonome Organization der Departamentos
     

Bolivien ist ein Land der regionalen Gegensätze. Deshalb fällt es schwer, eine neue Verfassung zu verabschieden. Die augenblickliche Regierung wird von der MAS (Movimiento al Socialismo) gebildet, die bei den Wahlen vor zwei Jahren fast 54 % der Stimmen erhalten hat und den Präsidenten stellt.

Bei diesen Wahlen fand auch eine Volksbefragung statt, ob man für oder gegen eine autonome Regierung der Departamentos sei. Es wurden erstmals die Präfekten direkt vom Volk gewählt und nicht vom Präsidenten bestimmt.

Die vier Departamentos Santa Cruz, Pando, Beni und Tarija Ostboliviens entschieden sich für die Autonomie. Paradoxerweise haben bei den selben Wahlen nur in den Departamentos Oruro, La Paz und Potosi die Kanditaten der MAS die Wahl zum Präfekten gewinnen können.

Die MAS-Regierung hat in den letzten zwei Jahren gezeigt, daß sie eine Autonomie im Land  von oben diktieren will unter Ausschluß regionaler Kräfte und  der Opositionsparteien. Die autoritäre Führung in der verfassungsgebenden Versammlung hat dann dazu geführt, daß inzwischen sechs der neun Departamentos sich für eine dezentralisierte Regierungsform ausgesprochen haben.

Die z.Zt. geltende bolivianische Verfassung hat als Entscheidungsform die Möglichkeit der Volksbefragung, und zwar auf Landes-, Departaments- und Gemeindeebene. Als Grundvoraussetzung müssen genügend Unterschriften für eine solche Initiative zusammenkommen.

Die Regierung zeigte sich von Anfang an autonomiefeindlich. Die Reaktion der vier Departamentos war diesen Prozess in eigene Hände zu nehmen. Am Anfang dieses Jahres wurden in diesen Departamentos Statuten entworfen, welche die regionale Besonderheiten berücksichtigten und den Ländergesetzen der Bundesrepublik Deutschland ähneln. Die Departamentos Chuquisaca und Cochabamba sind dabei, den Autonomieprozess mit dem Sammeln von Unterschriften für ein Referendum einzuleiten. Bolivien wird also in diesem Jahr noch mehrere Volksabstimmungen zur Autonomiefrage haben.

Das Departamento Santa Cruz hat als wirtschaftliche Hauptkraft des Landes wieder einmal historisch Führungsqualität und Effizienz bewiesen und als erste Region das Referendum durchgeführt. Wenn auch noch die endgültigen Zahlen ausstehen, zeichnet sich ab, dass etwa 85 % der gültigen Stimmen das Statut angenommen haben. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 71 %.

Das Referendum  wird von der MAS-Regierung nicht anerkannt, obwohl alle formalen Schritte erfüllt wurden. Dennoch wird das Ergebnis für Bolivien große Bedeutung haben, denn es zeigt, dass der Autonomiegedanke weiten Zuspruch gewonnen hat und der Bürger überzeugt ist, dadurch eine gerechtere Gesellschaft und einen starken Staat zu erhalten.

Das von der MAS-Regierung propagierte Auseinaderbrechen Boliviens nach dem Referendum wird es nicht geben, auch keinen Bürgerkrieg. Ganz im Gegenteil, denn das Statut legt im ersten Artikel ausdrücklich fest, daß das Departamento sich autonom organisiert um die Einheit des bolivianischen Staats, Büderlichkeit und Solidarität unter allen Bolivianern zu gewährleisten.

Es liegt jetzt an den Vertretern der zentralen und den zukünftigen Departamentalsregierungen einen Pakt zu schließen, der in der Lage ist, die kulturellen und wirtschftlichen Unterschiede in einem fünktionsfähigen Staat zu organisieren. Ein förderatives System würde diesem Ziel sicher sehr nahe kommen.

Das Explorationsteam der EMAG/EMPO besteht zur Zeit aus fünfzehn Angestellten. Ein Viertel kommt aus dem Hoch-, der verbleibende Teil aus dem Tiefland. Sie gehören zu verschiedenen indigenen Gruppen oder sind Mestizos. Sie sind alle darauf eingeschworen, die Explorationsarbeiten zum Wohle der Firma und des Landes voranzutreiben und arbeiten in Harmonie zusammen. Die Geländearbeiten entwickeln sich ohne jegliche Behinderungen.

Es ist ja gerade eine der Stärken der Empresa Minera (Bergbau) AG, Bergbauprojekte in einem Land mit multikulturellen Zügen und gesellschaftlichen Gegensätzen erfolgreich durchzuführen.

Santa Cruz de la Sierra, 06.05.2008

Dr. Michael Biste
Beratender Geologe der
Empresa Minera (Bergbau) AG in Bolivien
   
   
 
 

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